Was macht eigentlich die Wasserschutzpolizei?

Wer selbst nie auf dem Rhein schippert, also weder Binnenschiffer ist, noch mit dem Motor- oder Segelboot, Jetski, Kanu oder Ruderboot auf dem Strom unterwegs ist, sieht zwar vom Ufer manchmal die blauweißen Schiffe der Wasserschutzpolizei, fragt sich dann aber auch bisweilen: Was macht die WSP eigentlich? In Deutschland hat nur die Wasserschutzpolizei auf dem Rhein eine wirklich lange Tradition. Auf den anderen großen Flüssen und wichtigen Wasserstraßen waren es bis weit ins zwanzigste Jahrhundert hinein die regionalen oder lokalen Polizeikräfte, die für Ordnung auf dem Wasser sorgten. Weil der Rhein aber schon seit Jahrhunderten die wichtigste Verkehrsader für die Binnenschifffahrt war, wurde in Nordrhein-Westfalen die Institution der Wasserschutzpolizei quasi erfunden. Und die hat offiziell „die Aufgabe, die Sicherheit auf den insgesamt 900 Kilometer langen Wasserwegen (Kanäle, Flüsse und Seen) in Nordrhein-Westfalen zu gewährleisten.“

Seit der Wasserschutzpolizeiverordnung aus dem November 2009 ist diese Aufgabe präziser gefasst: „[Die] Wasserschutzpolizei [ist]zuständig für die Erforschung und Verfolgung von Straftaten, die in oder auf schiffbaren Wasserstraßen einschließlich der Nebenarme, Altarme, Wehrarme, Hafenbecken, Seen sowie auf Inseln und auf allen im Zusammenhang mit der Schifffahrt stehenden Anlagen und Einrichtungen begangen werden. Zudem ist sie zuständig für die Erforschung und Verfolgung von Umweltstraftaten.“ Wegen dieser übergreifenden Zuständigkeit ist die Organisation der WSP einigermaßen kompliziert. Seit 2007 ist die Wasserschutzpolizei NRW keine eigenständige Polizeibehörde mehr, sondern dem Polizeipräsidium Duisburg untergeordnet, wo sie eine eigene Direktion bildet. Innerhalb dieser Direktion bestehen lokale Wasserschutzpolizeiwachen (in Bergeshövede, Bonn, Datteln, Düsseldorf, Duisburg, Emmerich, Essen, Köln, Minden, Münster und Wesel) und das zentrale Kriminalitätskommissariat.

Was aber machen die Polizeibeamten dieser Wachen an Land und auf ihren Booten genau? Die Aufgaben lassen sich in sechs Bereiche aufteilen: Streifendienst, Schiffsunfallbekämpfung, Schiffskontrollen, Überwachung von Transporten und vom Be- und Entladen von Gefahrgut, Ordnungs- und Sicherheitsdienst auf dem Wasser, Kontrolle des Umweltschutzes und Bekämpfung der Wasserverschmutzung. Dabei erstreckt sich die Zuständigkeit nicht nur aufs Wasser, sondern auch auf die Uferflächen (sofern sie der jeweiligen Wasserbehörde unterstehen) und die größten Teile der jeweiligen Hafenanlagen. Und in diesem Rahmen sind Wasserschutzpolizisten im selben Maße wie die Polizei an Land ermächtigt, Personen und Fahrzeuge zu kontrollieren sowie Verbote und Strafen auszusprechen.

Im Streifendienst wird aber nicht nur die Einhaltung der Verkehrsregeln von Binnenschiffen und Sportbooten kontrolliert, sondern auch ähnliche Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt, die auch die Verkehrspolizei an Land übernimmt, also die Sicherung von Transporten, die Sperrung des Schiffsverkehrs sowie das Absichern von Baustellen und das Bergen von verkehrsgefährdenden Gegenständen. Maßnahmen an den Ufern und in Häfen werden grundsätzlich in enger Abstimmung mit den zuständigen Wasser- und Hafenbehörden ausgeführt – oft arbeiten dann Beamte der verschiedenen Behörden vor Ort zusammen. Zur Verkehrsüberwachung gehört aber auch das, was auf der Straße „Allgemeine Verkehrskontrolle“ heißt: Überprüfung der Lenk- und Ruhezeiten, von Patenten, Führerscheinen und sonstigen Befähigungsnachweisen sowie Bordbüchern, Ladpapieren u.ä., Kontrollieren des technischen Zustands von Schiffen, deren Ladung, Besatzung und Ausrüstung, Seit gut 30 Jahren ist die WSP aber auch für die Einhaltung der Gesetze und Regeln zum Umweltschutz verantwortlich. Grundsätzlich werden diese Aufgaben behördenübergreifend wahrgenommen. So orten Hubschrauber der Polizeifliegerstaffel mögliche illegale Abwassereinleitungen aus der Luft, die dann von der WSP vor Ort durch Entnahme von Proben überprüft werden. Ähnliches gilt für die Überwachung beim Be- und Entladen von gefährlichen Gütern und Stoffen, bei der die Wasserschutzpolizei mit den jeweils an Land zuständigen Behörden kooperiert. Ebenfalls in enger Zusammenarbeit mit den Institutionen vor Ort leistet die WSP den Ordnungs- und Sicherheitsdienst bei Großveranstaltungen auf dem Wasser und an den Ufern – zum Beispiel bei Events wie dem Japanfeuerwerk in Düsseldorf oder den Kölner Lichtern, aber auch bei Sportveranstaltungen (Regatten, Triathlons etc.).

Seit den Zeiten des Kommissars Schimanski, der seine Fälle im Duisburger Hafen oft nicht ganz so kooperativ und ohne Einbindung der WSP gelöst hat, hat sich viel verändert. Denn innerhalb der Wasserschutzpolizeidirektion in Duisburg hat man ein zentrale Kriminalkommissarat eingerichtet, das für die Verbrechensbekämpfung auf den Wasserstraßen in NRW zuständig. Das hat unter anderem dazu geführt, dass Beamte der Wasserschutzpolizei an Bord von Schiffen und Booten nach Personen fahnden und diese im Erfolgsfall festnehmen darf. Auch können die Wasserschutzpolizisten Schiffe und Sportboote nach illegalen Gegenständen und Substanzen durchsuchen und diese beschlagnahmen.

So betrachtet ähnelt die Arbeit der Wachen der WSP in NRW dem, was die Kräfte der Polizeipräsidien in den Städten tun, erweitert um die Aufgaben der landesweit agierenden Verkehrspolizei. Wer also demnächst sieht, wie ein Boot der Wasserschutzpolizei an einem fahrenden Frachtschiff längsseits geht, weiß jetzt, dass die Beamten nur ihre Arbeit tun und nicht unbedingt Knöllchen verteilen…